AGB - KAAST Werkzeugmaschinen GmbH Remaries™





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Hier finden Sie unsere AGB´s

Wir sind seit 22.03.2018 Mitglied der Initiative "FairCommerce".
Nähere Informationen hierzu finden Sie unter www.fair-commerce.de.

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen / Muster-Widerrufsformular / Datenschutzerklärung

I. Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Grundlegende Bestimmungen

(1)  Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, die Sie mit uns als Anbieter (KAAST Werkzeugmaschinen GmbH) über  die Internetplattform eBay schließen. Soweit nicht anders vereinbart,  wird der Einbeziehung gegebenenfalls von Ihnen verwendeter eigener  Bedingungen widersprochen.

(2) Verbraucher im Sinne  der nachstehenden Regelungen ist jede natürliche Person, die ein  Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer  gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet  werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person  oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines  Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen beruflichen oder  gewerblichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

(1) Gegenstand des Vertrages ist der Verkauf von Waren.

Wir verkaufen die Ware teilweise oder  ausschließlich als Kommissionär in eigenem Namen auf fremde Rechnung,  das heißt für einen Dritten als Eigentümer der Ware. Vertragspartner mit  allen Rechten und Pflichten sind ungeachtet dessen wir.

(2)  Wird ein Artikel von  uns bei eBay eingestellt, liegt in der Freischaltung der Angebotsseite  bei eBay das verbindliche Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages zu  den in der Artikelseite enthaltenen Bedingungen.

(3)  Für das  Zustandekommen des Vertrages gelten die eBay-AGB, insbesondere § 6, ein  entsprechender Link befindet sich auf jeder eBay-Seite unten.
Je nach Angebotsformat ist dort der Vertragsschluss wie folgt geregelt:

㤠6 Angebotsformate und Vertragsschluss

(...)
2.  Stellt ein Verkäufer mittels der eBay-Dienste einen Artikel im  Auktions- oder Festpreisformat ein, so gibt er ein verbindliches Angebot  zum Abschluss eines Vertrags über diesen Artikel ab. Dabei bestimmt er  einen Start- bzw. Festpreis und eine Frist, binnen derer das Angebot  angenommen werden kann (Angebotsdauer). Legt der Verkäufer beim  Auktionsformat einen Mindestpreis fest, so steht das Angebot unter der  aufschiebenden Bedingung, dass der Mindestpreis erreicht wird.

3. Der Verkäufer kann Angebote im Auktionsformat zusätzlich mit einer  Sofort-Kaufen-Funktion versehen. Diese kann von einem Käufer ausgeübt  werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben oder ein  Mindestpreis noch nicht erreicht wurde. eBay behält sich vor, diese  Funktion in der Zukunft zu ändern.
(...)

4. Bei Festpreisartikeln nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den  Button "Sofort-Kaufen" anklickt und anschließend bestätigt. Bei  Festpreisartikeln, bei denen der Verkäufer die Option "sofortige  Bezahlung" ausgewählt hat, nimmt der Käufer das Angebot an, indem er den  Button "Sofort-Kaufen" anklickt und den unmittelbar nachfolgenden  Zahlungsvorgang abschließt. Der Käufer kann Angebote für mehrere Artikel  auch dadurch annehmen, dass er die Artikel in den Warenkorb (sofern  verfügbar) legt und den unmittelbar nachfolgenden Zahlungsvorgang  abschließt.

5. Bei Auktionen nimmt der Käufer das Angebot durch Abgabe eines Gebots  an. Die Annahme erfolgt unter der aufschiebenden Bedingung, dass der  Käufer nach Ablauf der Angebotsdauer Höchstbietender ist. Ein Gebot  erlischt, wenn ein anderer Käufer während der Angebotsdauer ein höheres  Gebot abgibt. (...)

6. Bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Verkäufer kommt  zwischen diesem und dem Höchstbietenden ein Vertrag zustande, es sei  denn der Verkäufer war dazu berechtigt, das Angebot zurückzunehmen und  die vorliegenden Gebote zu streichen.

7. Käufer können Gebote nur zurücknehmen, wenn dazu ein berechtigter  Grund vorliegt. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen  dem Nutzer, der nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme  wieder Höchstbietender ist und dem Verkäufer kein Vertrag zustande.

8. In bestimmten Kategorien kann der Verkäufer sein Angebot mit einer  Preisvorschlag-Funktion versehen. Die Preisvorschlag-Funktion ermöglicht  es Käufern und Verkäufern, den Preis für einen Artikel auszuhandeln.  (...)

11. Wird ein Artikel vor Ablauf der Angebotsdauer von eBay gelöscht,  kommt kein wirksamer Vertrag zwischen Käufer und Verkäufer zustande."

(4) Kauf über die Funktion "Sofort-Kaufen" oder "Bieten"
Das Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltflächen  "Sofort-Kaufen" oder "Bieten" führt noch nicht zu verbindlichen  Vertragserklärungen. Sie haben vielmehr auch danach die Möglichkeit,  Ihre Eingaben zu prüfen und über den "Zurück"-Button des  Internetbrowsers zu korrigieren oder den Kauf abzubrechen. Erst mit  Abgabe der verbindlichen Vertragserklärung besteht diese Möglichkeit  nicht mehr. Aus der Menüführung von eBay bei Durchführung eines Kaufes  ergibt sich, durch welche Erklärung Sie eine Bindung eingehen und durch  welche Handlung der Vertrag zustande kommt.

(5) Kauf über den Warenkorb (soweit angeboten)
Durch Anklicken der auf den Artikelseiten enthaltenen Schaltfläche „In  den Warenkorb“ werden die zum Kauf beabsichtigten Waren im „Warenkorb“  abgelegt. Im Anschluss wird Ihnen der „Warenkorb“ angezeigt. Ferner  können Sie über die entsprechende Schaltfläche in der Navigationsleiste  den „Warenkorb“ aufrufen und dort jederzeit Änderungen vornehmen. Nach  Aufrufen der Seite „Weiter zur Kaufabwicklung“ und der Auswahl bzw.  Eingabe von Lieferadresse und Zahlungsart werden abschließend nochmals  alle Bestelldaten auf der Bestellübersichtsseite angezeigt.
Soweit Sie als Zahlungsart „PayPal“ auswählen, werden Sie zunächst auf  ein Log-In-Fenster von PayPal geführt. Nach erfolgreicher Anmeldung bei  PayPal werden Sie auf die Bestellübersichtsseite bei eBay  weitergeleitet.
Vor Absenden der Bestellung haben Sie die Möglichkeit, hier sämtliche  Angaben nochmals zu überprüfen, zu ändern (auch über die Funktion  „zurück“ des Internetbrowsers) bzw. den Kauf abzubrechen.
Mit Anklicken der Schaltfläche „Kaufen und zahlen“ erklären Sie  rechtsverbindlich die Annahme des Angebotes, wodurch der Kaufvertrag  zustande kommt.

(6) Kauf über die Funktion "Preisvorschlag" (soweit angeboten)
Bei der Funktion "Preisvorschlag" haben Sie die Möglichkeit, uns ein  Gegenangebot zu unterbreiten, indem Sie auf der Artikelseite die  Schaltfläche "Preisvorschlag senden" anklicken, auf der folgenden Seite  Ihren Preisvorschlag eintragen, die Schaltfläche "Preisvorschlag  überprüfen" anwählen und auf der nachfolgenden Seite die Schaltfläche  "Preisvorschlag senden" bestätigen (verbindliches Angebot). An diesen  Preisvorschlag sind Sie 2 Tage gebunden. Der Vertrag kommt zustande,  wenn wir Ihren Preisvorschlag annehmen.

(7) Die Abwicklung der  Bestellung und Übermittlung aller im Zusammenhang mit dem  Vertragsschluss erforderlichen Informationen erfolgt per E-Mail zum Teil  automatisiert. Sie haben deshalb sicherzustellen, dass die von Ihnen  bei uns hinterlegte E-Mail-Adresse zutreffend ist, der Empfang der  E-Mails technisch sichergestellt und insbesondere nicht durch  SPAM-Filter verhindert wird.

§ 3 Zurückbehaltungsrecht, Eigentumsvorbehalt

(1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt.

(2)  Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum.

(3)  Sind Sie Unternehmer, gilt ergänzend Folgendes:

a) Wir behalten uns das Eigentum an der Ware bis zum vollständigen  Ausgleich aller Forderungen aus der laufenden Geschäftsbeziehung vor.  Vor Übergang des Eigentums an der Vorbehaltsware ist eine Verpfändung  oder Sicherheitsübereignung nicht zulässig.

b) Sie können die Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiterverkaufen.  Für diesen Fall treten Sie bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des  Rechnungsbetrages, die Ihnen aus dem Weiterverkauf erwachsen, an uns ab,  wir nehmen die Abtretung an. Sie sind weiter zur Einziehung der  Forderung ermächtigt. Soweit Sie Ihren Zahlungsverpflichtungen nicht  ordnungsgemäß nachkommen, behalten wir uns allerdings vor, die Forderung  selbst einzuziehen.

c) Bei Verbindung und Vermischung der Vorbehaltsware erwerben wir  Miteigentum an der neuen Sache im Verhältnis des Rechnungswertes der  Vorbehaltsware zu den anderen verarbeiteten Gegenständen zum Zeitpunkt  der Verarbeitung.

d) Wir verpflichten uns, die uns zustehenden Sicherheiten auf Ihr  Verlangen insoweit freizugeben, als der realisierbare Wert unserer  Sicherheiten die zu sichernde Forderung um mehr als 10% übersteigt. Die  Auswahl der freizugebenden Sicherheiten obliegt uns.

§ 4 Gewährleistung

(1) Es bestehen die gesetzlichen Mängelhaftungsrechte.

(2) Als  Verbraucher werden Sie gebeten, die Sache bei Lieferung umgehend auf  Vollständigkeit, offensichtliche Mängel und Transportschäden zu  überprüfen und uns sowie dem Spediteur Beanstandungen schnellstmöglich  mitzuteilen. Kommen Sie dem nicht nach, hat dies keine Auswirkung auf  Ihre gesetzlichen Gewährleistungsansprüche.

(3) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von den vorstehenden Gewährleistungsregelungen:

a)  Als Beschaffenheit der Sache gelten nur unsere  eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als  vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und  Äußerungen des Herstellers.

b)  Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr  durch Nachbesserung oder Nachlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung  fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag  zurücktreten. Die Mängelbeseitigung gilt nach erfolglosem zweiten  Versuch als fehlgeschlagen, wenn sich nicht insbesondere aus der Art der  Sache oder des Mangels oder den sonstigen Umständen etwas anderes  ergibt. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten  tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den  Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem  bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht.

c)  Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die Fristverkürzung gilt nicht:

- für uns zurechenbare schuldhaft  verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der  Gesundheit und bei vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten  sonstigen Schäden;
- soweit wir den Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Sache übernommen haben;
- bei Sachen, die entsprechend ihrer  üblichen Verwendungsweise für ein Bauwerk verwendet worden sind und  dessen Mangelhaftigkeit verursacht haben;
- bei gesetzlichen Rückgriffsansprüchen, die Sie im Zusammenhang mit Mängelrechten gegen uns haben.

§ 5 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand

(1) Es gilt deutsches  Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der  durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen  Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird  (Günstigkeitsprinzip).

(2)  Erfüllungsort für  alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie  Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern  Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder  öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie  keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder  der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung  nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen  gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.

(3)  Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung.


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II. Kundeninformationen

1. Identität des Verkäufers

KAAST Werkzeugmaschinen GmbH
Gadelander Straße 172
24539 Neumünster
Deutschland
Telefon: 01798463594
E-Mail: info@remaries.de


Alternative Streitbeilegung:
Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die  außergerichtliche Online-Streitbeilegung (OS-Plattform) bereit,  aufrufbar unter https://ec.europa.eu/odr.

Wir sind nicht bereit, an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen teilzunehmen.

2. Informationen zum Zustandekommen des Vertrages

Die technischen Schritte zum  Vertragsschluss, der Vertragsschluss selbst und die  Korrekturmöglichkeiten erfolgen nach Maßgabe der Regelungen  "Zustandekommen des Vertrages" unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen  (Teil I.).

3. Vertragssprache, Vertragstextspeicherung

3.1. Vertragssprache ist deutsch.

3.2. Der vollständige Vertragstext wird von uns nicht gespeichert. Vor Absenden der Bestellung können  die Vertragsdaten über die Druckfunktion des Browsers ausgedruckt oder  elektronisch gesichert werden. Nach Zugang der Bestellung bei uns werden  die Bestelldaten, die gesetzlich vorgeschriebenen Informationen bei  Fernabsatzverträgen und die Allgemeinen Geschäftsbedingungen nochmals  per E-Mail an Sie übersandt.

4. Wesentliche Merkmale der Ware oder Dienstleistung

Die wesentlichen Merkmale der Ware und/oder Dienstleistung finden sich im jeweiligen Angebot.

5. Preise und Zahlungsmodalitäten

5.1. Die in den jeweiligen Angeboten  angeführten Preise sowie die Versandkosten stellen Gesamtpreise dar. Sie  beinhalten alle Preisbestandteile einschließlich aller anfallenden  Steuern.

5.2. Die anfallenden Versandkosten sind  nicht im Kaufpreis enthalten. Sie sind über eine entsprechend  bezeichnete Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen  Angebot aufrufbar, werden im Laufe des Bestellvorganges gesondert  ausgewiesen und sind von Ihnen zusätzlich zu tragen, soweit nicht die  versandkostenfreie Lieferung zugesagt ist.

5.3. Die Ihnen zur Verfügung stehenden Zahlungsarten sind unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot ausgewiesen.

5.4. Soweit bei den einzelnen  Zahlungsarten nicht anders angegeben, sind die Zahlungsansprüche aus dem  geschlossenen Vertrag sofort zur Zahlung fällig.

6. Lieferbedingungen

6.1. Die Lieferbedingungen, der  Liefertermin sowie gegebenenfalls bestehende Lieferbeschränkungen finden  sich unter einer entsprechend bezeichneten Schaltfläche auf unserer  Internetpräsenz oder im jeweiligen Angebot.

Soweit im jeweiligen Angebot oder unter  der entsprechend bezeichneten Schaltfläche keine andere Frist angegeben  ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3-5 Tagen nach  Vertragsschluss (bei vereinbarter Vorauszahlung jedoch erst nach dem  Zeitpunkt Ihrer Zahlungsanweisung).

6.2. Soweit Sie Verbraucher sind ist  gesetzlich geregelt, dass die Gefahr des zufälligen Untergangs und der  zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache während der Versendung  erst mit der Übergabe der Ware an Sie übergeht, unabhängig davon, ob die  Versendung versichert oder unversichert erfolgt. Dies gilt nicht, wenn  Sie eigenständig ein nicht vom Unternehmer benanntes  Transportunternehmen oder eine sonst zur Ausführung der Versendung  bestimmte Person beauftragt haben.

Sind Sie Unternehmer, erfolgt die Lieferung und Versendung auf Ihre Gefahr.

7. Gesetzliches Mängelhaftungsrecht

Die Mängelhaftung richtet sich nach der Regelung "Gewährleistung" in unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen (Teil I).

letzte Aktualisierung: 07.12.2017




Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An KAAST Werkzeugmaschinen GmbH, Gadelander Straße 172, 24539 Neumünster, Telefaxnummer: 04321-2601989, E-Mail-Adresse: info@remaries.de :

- Hiermit widerrufe(n) ich/ wir (*) den von mir/ uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/
  die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)

- Bestellt am (*)/ erhalten am (*)

- Name des/ der Verbraucher(s)
- Anschrift des/ der Verbraucher(s)
- Unterschrift des/ der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum

(*) Unzutreffendes streichen.

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Bei Teilnahme am eBay Plus-Programm können  auch gewerbliche Käufer (die als eBay Plus-Mitglied einen Artikel  kaufen, der bei eBay Plus gelistet ist) das Muster-Widerrufsformular für  die Widerrufserklärung verwenden.
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Datenschutzerklärung

Soweit nachstehend keine anderen Angaben  gemacht werden, ist die Bereitstellung Ihrer personenbezogenen Daten  weder gesetzlich oder vertraglich vorgeschrieben, noch für einen  Vertragsabschluss erforderlich. Sie sind zur Bereitstellung der Daten  nicht verpflichtet. Eine Nichtbereitstellung hat keine Folgen. Dies gilt  nur soweit bei den nachfolgenden Verarbeitungsvorgängen keine  anderweitige Angabe gemacht wird.
"Personenbezogene Daten" sind alle Informationen, die sich auf eine  identifizierte oder identifizierbare natürliche Person beziehen.

Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten bei Bestellungen
Bei der Bestellung erheben und verwenden wir Ihre personenbezogenen  Daten nur, soweit dies zur Erfüllung und Abwicklung Ihrer Bestellung  sowie zur Bearbeitung Ihrer Anfragen erforderlich ist. Die  Bereitstellung der Daten ist für den Vertragsschluss erforderlich. Eine  Nichtbereitstellung hat zur Folge, dass kein Vertrag geschlossen werden  kann. Die Verarbeitung erfolgt auf Grundlage des Art. 6 (1) lit. b DSGVO  und ist für die Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich. Eine  Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ohne Ihre ausdrückliche Einwilligung  erfolgt nicht. Ausgenommen hiervon sind lediglich unsere  Dienstleistungspartner, die wir zur Abwicklung des Vertragsverhältnisses  benötigen oder Dienstleister derer wir uns im Rahmen einer  Auftragsverarbeitung bedienen. Neben den in den jeweiligen Klauseln  dieser Datenschutzerklärung benannten Empfängern sind dies  beispielsweise Empfänger folgender Kategorien: Versanddienstleister,  Zahlungsdienstleister, Warenwirtschaftsdienstleister, Diensteanbieter  für die Bestellabwicklung, Webhoster, IT-Dienstleister und Dropshipping  Händler. In allen Fällen beachten wir strikt die gesetzlichen Vorgaben.  Der Umfang der Datenübermittlung beschränkt sich auf ein Mindestmaß.
Dauer der Speicherung
Nach vollständiger Vertragsabwicklung werden die Daten zunächst für die  Dauer der Gewährleistungsfrist, danach unter Berücksichtigung  gesetzlicher, insbesondere steuer- und handelsrechtlicher  Aufbewahrungsfristen gespeichert und dann nach Fristablauf gelöscht,  sofern Sie der weitergehenden Verarbeitung und Nutzung nicht zugestimmt  haben.

Rechte der betroffenen Person
Ihnen stehen bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen folgende  Rechte nach Art. 15 bis 20 DSGVO zu: Recht auf Auskunft, auf  Berichtigung, auf Löschung, auf Einschränkung der Verarbeitung, auf  Datenübertragbarkeit.
Außerdem steht Ihnen nach Art. 21 (1) DSGVO ein Widerspruchsrecht gegen  die Verarbeitungen zu, die auf Art. 6 (1) f DSGVO beruhen, sowie gegen  die Verarbeitung zum Zwecke von Direktwerbung.

Kontaktieren Sie uns auf Wunsch. Die Kontaktdaten finden Sie in unserem Impressum.

Beschwerderecht bei der Aufsichtsbehörde
Sie haben gemäß Art. 77 DSGVO das Recht, sich bei der Aufsichtsbehörde  zu beschweren, wenn Sie der Ansicht sind, dass die Verarbeitung Ihrer  personenbezogenen Daten nicht rechtmäßig erfolgt.

letzte Aktualisierung: 25.04.2018
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